Geltungsbereich
Die von der Kern & Kern GmbH & Co. KG erbrachten Dienstleistungen richten sich ausschließlich nach diesen Nutzungsbedingungen. Der Nutzer akzeptiert die Anwendung dieser Nutzungsbedingungen bei seiner Registrierung auf der Kern & Kern GmbH & Co. KG-Plattform.
Kern & Kern GmbH & Co. KG ist jederzeit berechtigt, diese Nutzungsbedingungen zu ändern und/oder zu ergänzen. Kern & Kern GmbH & Co. KG wird solche Änderungen und/oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen den Nutzern ankündigen, indem ein entsprechender Hinweis auf der Kern & Kern GmbH & Co. KG Plattform aufgenommen wird, wie zum Beispiel innerhalb des Kern & Kern GmbH & Co. KG-Blogs oder durch einen Vermerk bei den Nutzungsbedingungen selbst. Der Nutzer hat ab der Ankündigung das Recht, schriftlich, wobei eine E-Mail ausreichend ist, Widerspruch gegen die gemachten Änderungen und/oder Ergänzungen bei der Kern & Kern GmbH & Co. KG einzulegen. Sollte der Nutzer nicht innerhalb von 14 Tagen Widerspruch gegen die neuen Nutzungsbedingungen bei der Kern & Kern GmbH & Co. KG einlegen, so gelten die Nutzungsbedingungen als genehmigt. Bei Widerspruch des Nutzers ist die Kern & Kern GmbH & Co. KG berechtigt, dem Nutzer den Vertrag oder Zugang zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Nutzungsbedingungen in Kraft treten sollen.
Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung
Die Dienstleistungen von der Kern & Kern GmbH & Co. KG umfassen unter anderem die Möglichkeit, multimediale Inhalte wie Bilder und Videos auf der Kern & Kern GmbH & Co. KG-Plattform durch den registrierten Nutzer einzustellen und hochzuladen. Die Kern & Kern GmbH & Co. KG bietet seinen Nutzern die Option, eine Vielzahl von multimedialen Inhalten unter öffentlichen und nichtöffentlichen Benutzerkonten zu speichern. Dabei ist die Speicherkapazität für das Hochladen der Inhalte für jeden Nutzer begrenzt. Die registrierten Nutzer können sich weiterhin ein eigenes Profil erstellen und hier nach Belieben Informationen über sich einfügen. Auch kann der Nutzer Bilder und Videos von anderen Nutzern kommentieren und diese bewerten, andere Nutzer einladen, neue Freundschaften schließen und eigene Freundeskreise erstellen sowie Gruppen beitreten und über das interne Nachrichtensystem Mails an die andere registrierte Nutzer senden. Die Kern & Kern GmbH & Co. KG gewährt dazu dem Nutzer ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht, die Dienstleistungen der Kern & Kern GmbH & Co. KG Plattform zu nutzen. Mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses erlischt auch das Recht zur Nutzung der Dienstleistungen. Das Angebot von der Kern & Kern GmbH & Co. KG ist kostenfrei, die Nutzung der Kern & Kern GmbH & Co. KG-Plattform wird dem Nutzer daher nicht in Rechnung gestellt.
Registrierung
Nutzung Die Dienstleistungen von der Kern & Kern GmbH & Co. KG können dann vollständig genutzt werden, sobald sich der Nutzer mittels des Anmeldeformulars auf der Kern & Kern GmbH & Co. KG-Plattform registriert. Die Kern & Kern GmbH & Co. KG stellt ihre Dienstleistung volljährigen Nutzern oder solchen minderjährigen Nutzern zur Verfügung, die mit Zustimmung ihrer Erziehungsberechtigten handeln.
Mit der Registrierung auf der Kern & Kern GmbH & Co. KG-Plattform erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen zur Regelung des gemeinsamen Schuldverhältnisses zwischen dem Nutzer und der Kern & Kern GmbH & Co. KG ausdrücklich als verbindlich an. Für die Nutzung der Dienstleistungen gelten allein die Nutzungsbedingungen von der Kern & Kern GmbH & Co. KG.
Der Nutzer verpflichtet sich, die zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten von der Kern & Kern GmbH & Co. KG verwendeten Passwörter geheim zu halten und der Kern & Kern GmbH & Co. KG unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Nutzers Dritte durch Gebrauch der Passwörter Leistungen von der Kern & Kern GmbH & Co. KG nutzen, haftet der Nutzer für den der Kern & Kern GmbH & Co. KG entstandenen Schaden selbst.
Rechtmäßigkeit der multimedialen Inhalte
Die Kern & Kern GmbH & Co. KG speichert für den Nutzer seine von ihm hochgeladenen multimedialen Inhalte (Bilder, Videos und Informationen) bzw. vermittelt lediglich den erforderlichen Speicherplatz und Zugang hierzu. Daher ist der Nutzer allein für die von ihm auf die Kern & Kern GmbH & Co. KG Plattform eingestellten multimedialen Inhalte verantwortlich. Der Nutzer stellt insoweit sicher, dass diese Inhalte nicht gegen geltendes Gesetz und Rechtsvorschriften, die guten Sitten und insbesondere gegen die Rechte Dritter (Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutzrechte, usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer keine Inhalte hochzuladen, die gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuches, Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) oder gegen das Betäubungsmittelgesetz, Arzneimittelgesetz oder Waffengesetz verstoßen. Daher verpflichtet sich der Nutzer dazu, zum Beispiel keine pornografischen, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte zum Gegenstand haben. Gleiches gilt für die Versendung von E-Mails.
Des Weiteren dürfen keine Inhalte vom Nutzer eingestellt oder Kommentare auf der Kern & Kern GmbH & Co. KG-Plattform gemacht werden, die andere Nutzer beleidigen, verleumden, belästigen oder in sonstiger Weise schädigen.
Der Nutzer verpflichtet sich weiterhin, keine Daten zu versenden oder auf einem Datenträger von der Kern & Kern GmbH & Co. KG speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb der Services und Datennetzes von der Kern & Kern GmbH & Co. KG zu gefährden. Weiterhin ist der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie zum Beispiel Crawler ohne ausdrückliche Zustimmung von der Kern & Kern GmbH & Co. KG auf der Plattform nicht gestattet. Die durch diese Versendung von unerlaubten Daten entstanden Schäden hat der Nutzer Kern & Kern GmbH & Co. KG zu erstatten.
Die Kern & Kern GmbH & Co. KG ist berechtigt, bei einem Verstoß des Nutzers gegen die genannten Verbote und Richtlinien dieser Nutzungsbedingungen, die Aufnahme von Inhalten zu verweigern, Inhalte unverzüglich zu löschen und zu sperren, die Seiten und darauf gerichtete Verweise sofort zu löschen und/oder das Nutzungsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzuheben. Der Nutzer hat in solchem Fall keinen Anspruch auf Wiedereinstellung seiner multimedialen Inhalte auf der Internetplattform oder Freigabe seines gelöschten Nutzerprofils.
Nutzungsrechte
Der Nutzer überträgt der Kern & Kern GmbH & Co. KG mit dem Hochladen von multimedialen Inhalten ein unentgeltliches, nicht ausschließliches, widerrufliches, nach Abrufmenge unbeschränktes, unterlizenzierbares und örtlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den von dem Nutzer auf die Kern & Kern GmbH & Co. KG-Plattform eingestellten multimedialen Inhalten. Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht, die multimedialen Inhalte drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich zu machen, dass es den Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist, einschließlich der Wiedergabe auf beliebigen Empfangsgeräten, welche den Online-Zugang ermöglichen, wie insbesondere stationären und mobilen Computern, Fernsehgeräten, Set-Top-Boxen, (Festplatten-) Videorecorder, Spielkonsolen und Mobiltelefonen. Davon umfasst ist auch die Vervielfältigung, Verteilung, Übersendung, öffentlichen Wiedergabe, Veröffentlichung oder sonstigen vergleichbaren Nutzung der übertragenen Inhalte, im Rahmen des Angebots von der Kern & Kern GmbH & Co. KG und mittels des Video-Players auf seinen Partnerseiten. Die Kern & Kern GmbH & Co. KG ist berechtigt, die multimedialen Inhalte mittels des Kern & Kern GmbH & Co. KG-Players auf Partnerseiten einzubinden. Der Nutzer kann sein Widerrufsrecht jederzeit durch Löschen der Inhalte ausüben.
Verfügbarkeit und Haftung
Die Kern & Kern GmbH & Co. KG übernimmt keine Garantie oder Gewährleistung für die Verfügbarkeit der Kern & Kern GmbH & Co. KG-Plattform und Dienstleistungen. Insbesondere übernimmt die Kern & Kern GmbH & Co. KG keine Gewährleistung für solche Mängel, die nicht im Einflussbereich von der Kern & Kern GmbH & Co. KG liegen, zum Beispiel höhere Gewalt, Verschulden Dritter, die durch äußere Einflüsse, Bedienungsfehler oder nicht von der Kern & Kern GmbH & Co. KG durchgeführte Änderungen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen. Die Kern & Kern GmbH & Co. KG kann den Zugang zu den Dienstleistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
Weiterhin übernimmt die Kern & Kern GmbH & Co. KG keine Gewährleistung für die Darstellung der multimedialen Inhalte, also der Bilder und Videos, auf der Kern & Kern GmbH & Co. KG-Plattform. Der Nutzer kann eventuell auftretende Mängel unter Protokollierung gegebenenfalls angezeigter Fehlermeldungen schriftlich dem Kern & Kern GmbH & Co. KG-Support melden. Die Kern & Kern GmbH & Co. KG haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen. Dies gilt entsprechend im Falle der Verletzung vor- oder nebenvertraglicher Pflichten sowie bei Mangel- und Mangelfolgeschäden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Kern & Kern GmbH & Co. KG nur bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, sog. Kardinalspflichten, soweit diese Schäden vorhersehbar waren. Weiterhin besteht eine Haftung von der Kern & Kern GmbH & Co. KG bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Der Einwand des Mitverschuldens des Nutzers bleibt die Kern & Kern GmbH & Co. KG unbenommen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von der Kern & Kern GmbH & Co. KG.
Die Kern & Kern GmbH & Co. KG distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (sog. "Links") aus dem Angebot und der Kern & Kern GmbH & Co. KG-Plattform von der Kern & Kern GmbH & Co. KG bestehen. Die Kern & Kern GmbH & Co. KG übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.
Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten des Nutzers werden von der Kern & Kern GmbH & Co. KG gemäß den gesetzlichen Regelungen vertraulich behandelt und während des Vertragsverhältnisses ohne weitere ausdrückliche Einwilligung nur zu Zwecken der Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Die Datenerhebung, -nutzung, und -verarbeitung erfolgt elektronisch. Zum Thema Datenschutz hat die Kern & Kern GmbH & Co. KG eine separate Datenschutzerklärung beigefügt. Der Nutzer nimmt diese Datenschutzerklärung hiermit zur Kenntnis.
Allgemeines
Für diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer/Mitglied und der Kern & Kern GmbH & Co. KG gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Nutzungsbedingungen unberührt. Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit der Kern & Kern GmbH & Co. KG entstehenden Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Bonn.