Hüter des freien Wettbewerbs

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Der Mann weiß, wovon er spricht, denn er war immerhin der Präsident des Bundeskartellamtes und damit oberster Wächter über die freie Entfaltungsmöglichkeit von Angebot und Nachfrage.

Nur einen Steinwurf entfernt von der Villa Hammerschmidt am Rhein liegt das Bundeskartellamt in einer der feinsten Adressen im ehemaligen Bonner Regierungsviertel. Von 2007 bis 2009 war Dr. Heitzer Präsident der 300-köpfigen „selbständigen Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie“.

Auf diese Selbständigkeit legt Heitzer großen Wert. Sie ist eine der großen Errungenschaften von Ludwig Erhard, der sie in zähem Ringen durchgesetzt hat. Denn natürlich ist die Behörde ständigen politischen und wirtschaftlichen Einfluss- und politischen Druckversuchen ausgesetzt. „Aber es kommt halt auch immer drauf an, ob man sich einem Druck beugt. Oder eben nicht“, erklärt Heitzer verschmitzt und selbstbewusst.

Selbstbewusstsein und Standhaftigkeit brauchen die Juristen und Ökonomen des Amtes wahrlich, denn die freien Mächte der Marktwirtschaft, die das System am Leben und am Pulsieren halten, versuchen natürlich immer wieder auch, sich neue Wege zu bahnen. Es geht um mehr Autorität im System, Profit und Einfluss.

Sichtbarstes Beispiel zu seiner Zeit waren die Stromkonzerne, deren Macht scheinbar unbegrenzt schien. Damals erzürnte sich Heitzer: „Jeder nüchterne Beobachter muss konstatieren, dass der Wettbewerb derzeit nicht funktioniert.” Kurz darauf beschloss der Bundestag die Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Und seither ist es das Kartellamt, das Druck Energieproduzenten ausübt. Marktbeherrschende Strom- und Gaskonzerne dürfen demnach künftig keine Entgelte oder Konditionen fordern, die un-günstiger sind als die vergleichbarer Unternehmen. Neu ist auch eine teilweise Umkehr der Beweislast: Die Unternehmen müssen künftig gegenüber den Kartellwächtern nachweisen, dass ihre Kosten und Kalkulationen angemessen sind. Bislang musste fast ausschließlich die Behörde den Energieanbietern den Missbrauch in langwierigen Verfahren nachweisen.

Dennoch sind Einigungen mit den Konzernen zum Wohle des Wettbewerbs durchaus üblich. Was vielleicht in der Öffentlichkeit gerne als fauler Kompromiss mit mächtigen Unternehmen dargestellt wird, sieht der Kartellamts-Präsident viel pragmatischer. „Das sind keine Deals, sondern die im Gesetz festgeschriebene Möglichkeit zur Abgabe von Verpflichtungszusagen, die zu schnellen, effizienten Ergebnissen führen und damit dem Wettbewerb und dem Verbraucher direkt dienen.“

Nein, gemauschelt wird im Kartellamt sicher nicht. Dazu ist die Atmosphäre in dem geräumigen Bau mit den großflächigen, bunten Gemälden an den hohen Wänden zu nüchtern und professionell. Und wenn etwas schief läuft im Getriebe der Marktwirtschaft, dann greift die Behörde rigoros ein. Teils auf eigene Initiative hin, teils aufgrund von Beschwerden. Eine Gesetzesänderung aus dem Jahr 2006 erlaubt auch die Anwendung einer sogenannten Kronzeugenregelung. „Das ist für viele Betroffene wirklich ein Anreiz“, sagt Heitzer, “sie kann Kartelle durchaus destabilisieren.“

Bürodurchsuchungen, Verfahren und drastische Geldbußen können die Folge sein. Ein Beispiel sind die Verfahren gegen die beiden größten Vermarkter von Fernsehwerbung. Mit kartellrechtswidrigen Rabattsystemen hatten die Werbetöchter von RTL und ProSiebenSat.1 Media AG annähernd 80 Prozent des deutschen Fernsehwerbemarktes dominiert. Zu viel und zu zwielichtig befanden die Kartellwächter aus Bonn und verhängten ein Bußgeld von insgesamt 216 Millionen €. Das war das bisher höchste Bußgeld in der deutschen Medienlandschaft.

So sensationell und von öffentlicher Aufmerksamkeit begleitet findet die Arbeit des Amtes allerdings nicht immer statt. „Wir haben hier ganz traditionelle „Kunden“, erklärt Bernhard Heitzer augenzwinkernd. „Mit denen haben wir in schöner Regelmäßigkeit zu tun.“ Zement und Mörtel zählen dazu, stark von der Konjunktur abhängige Branchen, in denen der Hang zum Klüngeln schon ein wenig Tradition hat.

All diese Prüfungen und Marktuntersuchungen binden Zeit und Kraft und sorgen dafür, dass Heitzer einen mehr als ausgefüllten Job hat. Lange Arbeitstage und viele Dienstreisen auch zu Gesprächen mit den europäischen Partnerbehörden im Netzwerk der „European Competition Authorities“ und dem „International Competition Network“ sind an der Tagesordnung. Sie machen die Aufgabe aber auch so spannend und vielseitig. Von Fußball-übertragungsrechten über Apotheker-Preisabsprachen bis hin zum Mörtel, „die Aufgaben des Bundeskartellamts gehen quer Beet“, sagt Heitzer.

Gut für ihn daher, dass er abends wieder nach Hause zu seiner Familie gehen kann. Er ist verheiratet und Vater von zwei Töchtern. Beide studieren – „etwas ganz artfremdes“ erklärt er lächelnd: „Jura.“ 27 Jahre war der promovierte Volkswirt Heitzer im Wirtschaftsministerium tätig, aber nicht immer war der Dienstsitz Bonn. Zuletzt als Präsident des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle musste er nach Eschborn pendeln. „Manchmal war es auch easy, wenn man sich abends nicht abmelden muss, wenn man ein Bier trinken geht“, sagt er und versucht dabei ernst zu gucken.

Doch für solche Ausschweifungen dürfte dem Kartellwächter jetzt wohl nicht viel Zeit bleiben. Nicht mal die Muße für Sport bleibt. „Obwohl ich früher richtig gerne und richtig gut Fußball gespielt habe. Ich glaube, ich hatte ein sehr gutes Ballgefühl.“ Und wenn in ferner Zukunft Ruhe in sein Leben ein-gekehrt ist? „Vielleicht probiere ich’s dann mal mit Golf. Ich habe mal vor einiger Zeit einen Schläger in der Hand gehalten, das war okay. Vielleicht knüpfe ich dann an diese Erfolge an“, erklärt er schmunzelnd zum Abschied. Wie schön, dass sich ein Beamter, der 12 Stunden täglich mit Wirtschaftsdelikten zu tun hat, sich eine so feine Selbstironie bewahren kann.

Text: Jörg Wild